Moment #5: Schubhaft
[SOS Mitmensch] Die fünfte Ausgabe unserer Menschenrechtsgazette erscheint am 23. September. Schwerpunkt: Schubhaft.
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Wer will Schubhaft? Kennen Sie eine Asylwerberin? Ihre Fluchtgründe? Das Schubhaftgefängnis im Umfeld Ihrer Wohngegend? Nein? Sicher, dass Sie nicht ständig an einem vorbeifahren? Wissen Sie, warum die Menschen darin eingesperrt sind? Ach so, weil sie kriminell sind? Da liegen Sie aber falsch.
Das Dossier der vorliegenden Ausgabe von Moment versucht, etwas Klarheit in schrille Wahlkampfrhetorik und politische Mythen zu bringen. Erstaunlich, wie Österreich bei diesem Thema die Wahrnehmung verändert hat: Von der stolz geleisteten humanitären Hilfe während der Krisen in Ungarn 1956, Tschechoslowakei 1968 und Polen 1980/81, wo Hunderttausende aufgenommen wurden, sind wir beim ängstlich bis hysterisch vorgebrachten Sicherheitsaspekt angelangt. Aufgreifen, in Schubhaft sperren, abschieben ist der dazu passende Reflex.
Was Wunder, wenn sich das Innenministerium mittlerweile einen eigenen Menschenrechtsverein hält, der ganz willfährig und zahnlos agiert. Was es braucht, um in Schubhaft zu landen, führt Tina Leisch vor Augen. Wie es in diesen ausgemusterten Polizeigefängnissen zugeht, erklärt Christoph Riedl vom Diakonie-Flüchtlingsdienst. Warum in Wahrheit aber niemand Schubhaft will, und selbst die Politik diese am liebsten ausblendet, analysiert Andreas Görg. Dass diese Praxis letztlich unhaltbar ist und einer schleunigen Einführung des offenen Vollzugs weichen muss, fordert UN-Sonderberichterstatter Manfred Nowak. Corinna Milborn setzt noch einen Schritt früher an: Sie denkt vor, dass jeder dem die Flucht vor dem Hungertod gelingt, ein Anrecht auf Asyl hat.
Wie wenig Bewusstsein und Ausbildung bei Behörden aber herrscht, zeigen Exzesse wie jener an Bakary J. Robert Misik denkt den Fall weiter: Welche Strafe würde ihm der Rechtsstaat zusprechen, wenn er sich einen Polizisten schnappt und halb tot schlägt. Willkommen in der Realität!
Gunnar Landsgesell
gunnar.landsgesell@moment.or.at
Bezugsmöglichkeiten
Quelle: SOS MitmenschGeposted von phs am 14.09.2006, 15:53
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